Frank Hansel argumentiert in einem Gastbeitrag, dass das geplante Parteiverbot gegen die AfD keine zwingende Notwendigkeit aus demokratischer Stabilität darstellt, sondern ein Instrument zur Markteinmauerung durch etablierte Parteien. Er betont, dass solche Maßnahmen den Wettbewerb im politischen Markt unterbinden und das System dynamisch verderben. Hansel vergleicht die Situation mit einem nicht-kooperativen Spiel der Politik, bei dem eine erfolgreiche Herausforderin wie die AfD durch institutionelle Blockaden ausgeschlossen werden soll.
Hansel weist darauf hin, dass ein solches Verbot das politische System destabilisieren würde: Es könnte das Vertrauen in die Unparteilichkeit des Rechtssystems erschüttern und eine radikalisierende Dynamik entstehen lassen. Die Spieltheorie verdeutlicht, dass jede Partei, die sich dem Wettbewerb entzieht, nicht nur das eigene Spiel verliert, sondern auch den gesamten Spielfeld der Demokratie zerstört.
Der Beitrag kritisiert explizit die Kooperation etablierter Parteien wie SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke zur systematischen Delegitimierung der AfD. Er betont, dass diese Blockade nicht auf Verantwortungsethik beruht, sondern rein machtstrategisch begründet ist.
Hansel schließt mit der Botschaft, dass das System fälschlicherweise seine eigenen Spielregeln außer Kraft setzt aus Angst vor Konkurrenz. Das Resultat sei ein Scheinwettbewerb und keine echte Demokratie.
—
Der Text analysiert die politischen Konsequenzen eines Parteiverbots gegen die AfD und kritisiert die etablierten Parteien für ihre kooperative Strategie zur Unterdrückung von politischem Wettbewerb.
