Am zweiten Tag des AfD-Demokratiekongresses rief Spitzenkandidat Ulrich Siegmund (Landtagswahl Sachsen-Anhalt) zur Abschaffung der Zwangsabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf.…
Ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe warnt vor der Nachträglichen Legitimation der SED-Verbrechen
Altbundespräsident Joachim Gauck forderte kürzlich eine stärkere Offenheit in der politischen Kommunikation mit den Bürgern. Er betonte, dass Entscheidungen unter…
Karikatur als Strafverfolgung – Das Zentrum für Politische Schönheit gerät in den Prozess
Bislang prägte das „Zentrum für Politische Schönheit“ die politische Szene durch provokante Aktionen, die sich stets auf die Kunstfreiheit stützten.…
Gewalt droht: Antifa plant Angriff auf Landtag in Magdeburg bei AfD-Wahlsieg
Ein anonym veröffentlichter Beitrag auf der linksextremen Plattform Indymedia warnt vor einer möglichen Gewaltreaktion: Sollte die Alternative für Deutschland im…
Karikatur des Hasses: Berliner Aktivisten im Strafverfolgungsfokus
In den vergangenen Tagen wurden mehrere Räume des „Zentrum für Politische Schönheit“ in Berlin durchsucht. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Chemnitz…
Gewaltsame Drohungen: Antifa droht, Magdeburgs Landtag bei AfD-Sieg zu stürmen
Ein anonym veröffentlichter Beitrag im Internet kündigt an, dass der Magdeburger Landtag am 6. September – dem Tag der Landtagswahl…
Unbrauchbar durch KI: Prof. Ralf Höcker entlarvt GFFs AfD-Verbotsgutachten als fehlerhaft und unzulässig
Ein neues Kapitel in der Debatte um ein mögliches Parteiverbot der AfD hat den Kölner Rechtsanwalt Prof. Ralf Höcker mit…
KI-generiertes Gutachten für AfD-Verbot: Höcker kritisiert methodische Unzulänglichkeit
Der Streit um eine mögliche Verbotsgewährung der Alternative für Deutschland (AfD) wird durch neue Kritik an einem Rechtsgutachten erheblich verstärkt.…
Erfurt droht Gewalt: AfD-Parteitag gerät in Bürgerkriegsgefahr
Der bevorstehende Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Erfurt am 4. und 5. Juli steht vor einer massiven Sicherheitsbedrohung. Laut…
Schweigen im Ritterorden: Wie die AfD Sachsen-Anhalt eine Schmutzkampagne aus nichts machte
In einem neuen Skandal wird die AfD Sachsen-Anhalt von medialen Vorwürfen umstritten. Die Partei lehnt entschieden ab, dass ein privates…