Titel: Politische Kontrolle der Wahrheit droht in Deutschland
Ein aufstrebender politischer Aktivist kritisiert die plante neue Regierungskoalition, welche sich bemüht, das Lügen und die Informationsmanipulation zu verbieten. Die Idee dieser Regierung basiert jedoch stark auf historischen Maßnahmen aus der Zeit des Nationalsozialismus, wie sie im März 1933 erlassen wurden.
Thomas Rießinger, ein promovierter Mathematiker und Professor für Mathematik und Informatik, warnt in einem Blogbeitrag vor den Plänen einer kommenden deutschen Regierung. Diese plant, die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen zu verbieten, um das Staatswohl zu schützen und dem Ansehen der Bundesregierung zu dienen.
Rießinger betont, dass solche gesetzlichen Vorgaben bereits in der Vergangenheit existiert haben. Er verweist auf eine Verordnung aus 1933, die von Reichspräsident Hindenburg unterzeichnet wurde und die Strafen für Lügen oder Informationsmanipulation vorsah, die das Ansehen des Regimes schädigen könnten.
Er kritisiert die derzeitige Politik als ein erneutes Vorgehen, bei dem die Meinungsfreiheit in Frage gestellt wird. Rießinger befürchtet eine Rückkehr zu autoritären Praktiken und warnt vor den Folgen einer solchen Entwicklung für Demokratie und Freiheit.
