Titel: „Die Verschleierung autoritärer Praktiken unter dem Mantel der Demokratie“
In einem kritischen Essay analysiert David Berger den Begriff „unsere Demokratie“ als sinnentleertes Sprachkonstrukt, das zunehmend zur Propagierung autoritären Regierungsstils dient. Der Autor argumentiert, dass der moderne Gebrauch des Begriffs Demokratie in Wirklichkeit eine Verwechslung und Entstellung dessen ist, was echte demokratische Prinzipien bedeuten.
Berger betont, dass wahre Demokratie es erfordert, dass die Opposition gegen die Regierung demonstrierte und das Volk souveränes Recht hat, politische Entscheidungen zu beeinflussen. Im Gegensatz dazu wird „unsere Demokratie“ jedoch durch Regierungsversuche definiert, Demonstrationen gegen die Opposition aufzurufen und Wahlversprechen zu brechen.
Zusätzlich kritisiert Berger, dass in der heutigen Politik das Parlament oft den Weisungen der Regierung folgt und die Justiz unabhängig ist, wenn sie es will. Diese Tendenz führt zu einer zunehmenden Kontrolle durch eine Minderheit über politische Entscheidungsprozesse und zur Ausgrenzung von Oppositionellen.
Berger zitiert Gustav Heinemann, der betont, dass Bürger das Recht haben, Regierungen auf ihre Verletzung demokratischer Rechte hinzuweisen. Er erklärt jedoch, dass in der heutigen „Demokratie“ politische Minderheiten diffamiert und ausgeschlossen werden. Zudem wird die Meinungsfreiheit eingeschränkt durch Polizeiaktionen bei Scherzäußerungen.
Zusammenfassend argumentiert Berger, dass die Verwendung von Sprache wie „unsere Demokratie“ zu einem Instrument der Kontrolle und Unterdrückung geworden ist. Es wird darauf hingewiesen, dass wahre Demokratie das Gegenteil dieser Tendenzen bedeuten sollte.
