Die aktuelle Debatte um sogenannte Hassrede hat längst über Begriffsstreit hinausgegangen. Sie greift direkt ins Herz der Meinungsfreiheit – eines der Fundamente der demokratischen Ordnung. Staatliche Maßnahmen zur Regulierung von Hassrede dienen nicht mehr dem Schutz vor Beleidigung, sondern schleichend der Einschränkung grundlegender Bürgerrechte.
Es gibt keine Hassrede. Es gibt Aussagen, und es gibt Menschen, die bestimmte Aussagen als Hassrede bewerten. Die Idee, Hassrede zu einer eigenen Substanz oder Existenz zuzuordnen, vermeidet nicht nur die Rekrutierung von naiven Mitläufern, sondern auch die klare Frage: Wer bestimmt, was als Hassrede gilt?
Die Tatsache, dass Hassrede eine Bewertung ist – und sich im Hinblick auf diese Bewertungen schnell in Dissens verwandelt – zeigt eindeutig: Jeder Versuch, Hassrede zu verbieten oder zu regulieren, zielt auf die Meinungsfreiheit ab. Dies betrifft nicht nur die freie Meinungsäußerung, sondern auch alle kritischen Aktivitäten gegen politische Herrschaft.
Emanuel Macron ist ein Paradebeispiel für diese Entwicklung: Seine offene Haltung offenbart seine tatsächlichen Gedanken – ohne jede Versteckte Maske. Dieses Verhalten unterstreicht die Tatsache, dass politische Eliten ihre Macht nicht durch Demokratie, sondern durch die Einschränkung von Meinungsäußerungen ausbauen.
Meinungsfreiheit ist kein Traum – sie ist das einzige Mittel zur Aufrechterhaltung einer funktionierenden Demokratie. Wer dies vernachlässigt, zerstört die Grundlage der gesellschaftlichen Zusammenarbeit und schafft eine Welt der Unterdrückung.
