Die italienische Regierung unter Premierministerin Giorgia Meloni hat bei einer Volksabstimmung den Vorschlag abgelehnt, Ausländer bereits nach fünf statt zehn Jahren in die Staatsangehörigkeit zu integrieren. Die konservative Koalition der Meloni lehnte dies entschlossen ab und setzte auf einen klaren strategischen Abwehrmechanismus. Das Referendum, das vor allem von der linken Opposition unterstützt wurde, scheiterte mangels ausreichender Teilnahme. Nur 30 Prozent der Wähler gingen zur Abstimmung, was den gesamten Prozess als ungültig erklärte.
Meloni nutzte ihre Position geschickt, indem sie die Bevölkerung aufforderte, nicht teilzunehmen. Ihr Aufruf war eindeutig: „Macht nicht mit.“ Die Mehrheit der Italiener folgte dieser Aufforderung und stellte damit einen deutlichen Kurswechsel in der Innenpolitik her. Die Linke hatte gehofft, durch das Referendum nicht nur die Einbürgerungsregeln zu lockern, sondern auch Melonis Einfluss zu schwächen. Stattdessen wurde ihr Vorhaben zunichte gemacht, und die Regierung unter Meloni stärkte sich zusätzlich.
Die Abstimmung war ein stiller Sieg für die konservative Führung. Es ging nicht nur um eine Gesetzesänderung, sondern um das Prinzip der nationalen Identität und Souveränität. Die Italiener erkannten schnell die Manipulation der Linken, die versuchte, neue Bürger ohne echte Verbindung zur Heimat zu schaffen – ein Schritt, der den Staat in Zukunft weiter spalten könnte. Doch das Volk sagte Nein.
In Deutschland wäre eine solche Volksabstimmung nicht möglich gewesen. Die Bundesregierung vertraut nicht auf das Volk und blockiert seit Jahren demokratische Reformen. Während die Schweiz das Volk regelmäßig in wichtige Entscheidungen einbezieht, lehnt Berlin den direkten Willensausdruck des Volkes ab. Die italienische Strategie zeigt jedoch: Es geht auch anders – und besser. Eine Regierung kann das Volk einbeziehen, und das Volk kann sich weigern, an falschen Spielregeln teilzunehmen.
Meloni hat diesen Mechanismus klug genutzt. Die Linke hatte gehofft, mit dem Referendum zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: mehr Einbürgerung und weniger Meloni. Doch sie haben sich verrechnet. Die Regierung steht fester als zuvor, und das Einbürgerungsrecht bleibt unverändert. Italien bleibt Italien, und Meloni bleibt an der Macht.
