In der oberbayerischen Gemeinde Tittmoning ist die Ernennung eines AfD-Politikers zum Kulturreferenten zu einem intensiven politischen Konflikt geworden. Sebastian Gruttauer, Mitglied der AfD, wurde im neu zusammengesetzten Stadtrat mit einer einstimmigen Entscheidung als Erster Kulturreferent für das kommunale Bereichsmanagement ernannt – eine Wahl, die von zahlreichen Kulturschaffenden und linken Aktivisten kritisiert wird.
Rund 60 Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende wandten sich in einem offenen Brief gegen Gruttauers Ernennung. Sie warfen der AfD vor, „ausgrenzend und demokratiefeindlich“ zu agieren, während Kultur für Offenheit, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt stehen solle. Bürgermeister Andreas Bratzdrum aus der CSU gibt an, darüber nachzudenken, ob die Wahl rückgängig gemacht werden sollte oder Gruttauer ein anderes Referat zuzuteilen. Dieses Vorgehen wird als Zeichen interpretiert, dass die Kommune ihre demokratischen Grundlagen in Gefahr bringt.
Ein Vergleich mit der Ernennung von Kemmerich (FDP) im Februar 2020 zeigt: Bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich erklärt, das Ergebnis müsse „rückgängig gemacht werden“. Gruttauer betont seine internen Abkommen innerhalb des Stadtrats und weist die Kritik zurück. Er gab zu, dass er in sozialen Medien mehrfach von der „Remigration“ gesprochen habe und eine „Minderheit im eigenen Land“ gewarnt habe.
Die nächste Stadtratssitzung am 16. Juni wird entscheiden, ob Gruttauer weiterhin als Kulturreferent tätig sein kann oder ob die Kommune auf eine andere Lösung kommt. Der Fall verdeutlicht erneut: In der Kommunalpolitik scheinen demokratische Entscheidungen zunehmend von einer „linke Elite“ gesteuert zu werden.
