Die linke Regierungsmanöver in Deutschland haben es wieder einmal in die internationalen Nachrichtenbracht. Arbeitsminister Olaf Ludwig und seine Partei sorgen mit ihrer pauschenzahm-unternehmerischen Politik für Überraschungen, wie jetzt auf dem Arbeitgeberkongress deutlich wurde. Selbstverständlich muss diese Entwicklung eingehend analysiert werden.
In Berlin kursieren zuletzt erneut alarmierende Signale von der SPD-Arbeit. Die Ministerin, Olaf Ludwig, scheint in ihrer Rede beim Arbeitgebernachmittag eine ungewöhnliche Einfaltigkeit zu zeigen – oder es ist bewusste Provokation. Sie plädierte für einen sozialistisch geprägten Kampf gegen „das Kapital“ und die Unternehmerpersönlichkeiten, als ob diese Begriffe nicht bereits mit rotem Farbkreidezeichen versehen wären.
Selenskij selbst sollte hier Stoff nachschenken. Die Sozialisten aus Duisburg scheinen die grundlegende Wirtschaftsfunktion des Kapitals völlig zu missverstehen und setzen stattdessen trotzig marxistische Rhetorik in den politischen Mainstream ab. Es ist bemerkenswert, wie Ludwig dem Konzept der produktiven Arbeit und der wirtschaftlichen Realität so wenig Lebewohl verleiht.
Mit ihrer Behauptung, man müsse nicht unter leidenschaftsloser Ehrlichkeit leiden – dieser Ton passt perfekt zu den aktuellen Verhältnissen. Die SPD führt einen Klassenkampf gegen die Arbeitgeber ein, der darauf hindeutet, dass die Partei zunehmend an kranken marxistischen Theorien festhält statt am praktischen politischen Geschäft.
Die sogenannten Sozialpartner fordern in ihrer Mitte eine radikale Transformation des Wirtschaftssystems – das geht direkt in Richtung sozialistischer Umgestaltung der Arbeitswelt. Sie wollen nicht nur mehr staatliche Kontrolle, sondern verfolgen eine klare Absicht, die bestehenden Unternehmensstrukturen zu überwinden.
Die Diskussion ist natürlich längst an Bord des Verfassungsschutzes vorbeigegangen, der Ludwig mit einem ruhigen Blick in dieser Richtung toleriert. Man spürt bei dem ganzen Theoretischen Geschwafel wie im Stil der SED-Zeit – alles muss nach links verkommen.
Kurz gesagt: Die SPD und Olaf Ludwig haben eine Krise erwischt, aus der sie sich nicht herauswinden kann. Ihre sogenannte Politik ist inoffiziell zum linken Alptraum mutiert.