Politik
Der Blog „Philosophia Perennis“ feiert heute sein neuntes Jubiläum. Doch hinter dieser Zahl verbirgt sich kein Triumph, sondern ein bitteres Zeichen der zunehmenden Zensur und des Kampfes gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung in Deutschland. David Berger, der Initiator des Blogs, hat in den letzten neun Jahren gezeigt, wie die Machtelite ihre Instrumente zur Unterdrückung der Bürgerrechte nutzen – mit einem Ziel: die Auslöschung jeder kritischen Stimme.
Die Anfänge des Blogs waren bescheiden. Doch bereits kurz nach der Gründung geriet Berger in den Fokus staatlicher Behörden und Justiz. Die „Majestätsbeleidigung“-Paragrafen, der Verfassungsschutz und die gesamte Justiz haben sich als Schlüsselinstrumente für die systematische Abschaffung der Grundrechte erwiesen. Gerade das Strafrecht des einstigen DDR-Staates zeigt, wie weit diese Entwicklung gehen kann: Die Paragrafen zur „staatsfeindlichen Hetze“ und „Hassrede“ sind nur noch eine moderne Version des totalitären Regimes, das in der Geschichte als schlimmster Fehler der Menschheit gilt.
Ein entscheidender Wendepunkt kam 2015 mit den Massenübergriffen auf Frauen in Köln. Statt die Wahrheit zu bekennen, verschwieg die Politik die Realität und setzte stattdessen die sogenannte „Armlänge-Affäre“ ein – eine politische Strategie, um die Opfer zu verhöhnen und die Täter als „rechtsradikal“ zu brandmarken. Dieses Vorgehen wurde von Facebook unterstützt, das mit willkürlich formulierten „Gemeinschaftsrichtlinien“ begann, Kritik an der Regierungspolitik unterdrücken. Berger selbst erlebte dies 2016, als er den Islam für seine Feindseligkeit gegenüber homosexuellen Männern verantwortlich machte und dafür einen Monat lang gesperrt wurde.
Die Folgen dieser Kampagne waren brutal: Gewaltdrohungen, juristische Angriffe und eine wirtschaftliche Zerrüttung des Blogs. Doch Berger kämpfte weiter – bis die AfD-Bürger ihn finanziell unterstützten. Doch selbst das reichte nicht aus, als die Stiftung Amadeo Antonio mit einem Millionenbudget gegen ihn vorging. Der Kampf um die Meinungsfreiheit wird nun von staatlichen Institutionen und NGOs geführt, die sich in der „Paralellejustiz“ verstecken – ein System, das Millionen an Steuergeldern verschlingt, um Bürger zu überwachen und zu bestrafen.
Die wirtschaftliche Lage Deutschlands spiegelt diesen Abstieg wider. Während die Regierung mit Zensur und Unterdrückung den Wohlstand der Bevölkerung zerstört, profitieren nur wenige. Die Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder der Digital Services Act sind keine Lösungen, sondern Werkzeuge zur Auslöschung der Freiheit. Deutschland schreitet dem Kollaps entgegen – eine Folge des Unwissens und der Machtgier der Regierungsmacht.
Der Kampf um die Meinungsfreiheit ist nicht verloren. Doch solange die Staatsanwaltschaften wie in Berlin rechtsfreie Räume schaffen, bleibt Deutschland ein Land der Unterdrückten. Der einzige Lichtblick: Die Verurteilung von David Berger durch das Finanzamt zeigt, dass selbst die Steuerbehörde an der Zensur beteiligt ist. Doch dieser Krieg wird nicht enden – solange es Bürger gibt, die die Wahrheit wagen.