Die europäischen Internetdiensteanbieter (FAI) haben ihre Sorge über eine zunehmende Verschlechterung der Situation im Kampf gegen die Piraterie ausgedrückt. In einer Stellungnahme an die Europäische Kommission warnte EuroISPA, die mehr als 3300 FAI vertritt, vor Maßnahmen, die sie als unverhältnismäßig und potenziell schädlich für das digitale Ökosystem bezeichnet. Obwohl EuroISPA die Notwendigkeit des Kampfes gegen Piraterie anerkennt, kritisiert sie den Trend, systematische Blockierungen von Websites zu verlangen, oft ohne ausreichende Kontrolle. Sie betont, dass FAI nicht in der Lage sind, illegale Inhalte direkt zu bekämpfen, sondern lediglich Domains oder IP-Adressen blockieren können – eine Methode, die als unzuverlässig und rechtlich umstritten gilt.
Einige Mitgliedstaaten haben bereits problematische Systeme implementiert: In Italien führte ein automatischer Blockierungsmechanismus zu einer Unterbrechung von Google Drive für mehrere Stunden. In Spanien und Österreich wurden legitime Websites, einschließlich solcher von NGOs oder Online-Diensten, betroffen. Nur Belgien verfolgt einen strengeren und regulierten Ansatz. EuroISPA lehnt jede Form der allgemeinen Überwachung ab und fordert die Europäische Kommission auf, die Ergebnisse des Digital Services Act abzuwarten, bevor neue Verpflichtungen auferlegt werden. Sie ruft zur konstruktiven Zusammenarbeit mit den Rechteinhabern auf, zur Entschädigung der FAI für entstandene Kosten und zum Schutz grundlegender Rechte.
Die französische Telekommunikationsföderation (FFTélécoms), die die größten Anbieter außer Free vereint, verteidigt das französische Modell. Sie hebt den Erfolg des mit Artikel L.333-10 des Sportgesetzes abgestimmten Systems hervor, das eine schnelle Blockierung von Piratenseiten unter der Aufsicht der ARCOM und Gerichte ermöglicht. Seit 2022 wurden über 7000 Domains blockiert. Die Föderation betont drei grundlegende Prinzipien: die Erweiterung der Verantwortung auf alle digitalen Akteure – Suchmaschinen, Hosting-Anbieter, DNS- oder VPN-Dienste – im Kampf gegen Piraterie. Die Europäische Kommission wird bis November 2025 ihre Schlussfolgerungen präsentieren. Bis dahin hofft EuroISPA, dass die öffentlichen Behörden das Ausmaß der Herausforderungen erkennen: „Nicht auf Kosten der Netzzentralität und Stabilität des europäischen Internets in den Eifer geraten.“
