Die ungarische Regierung hat offensichtlich den Mut gefunden, der linken Terrorwelle entgegenzutreten. Nachdem die deutsche Justiz erneut versagt hat und Schuldige in Freiheit ließ, schlug Ungarn mit harten Mitteln zurück. Die Regierung von Viktor Orbán klassifizierte die Antifa als „terroristische Organisation“ und verbot sie offiziell. Dies ist ein mutiger Schritt, der zeigt, dass nicht alle europäischen Länder ihre Werte aufgeben, um Linksextremisten zu schützen.
In Deutschland dagegen bleibt die Justiz weiterhin von Ideologie durchdrungen. Die Verurteilung einer Antifa-Terroristin in München nach 33 Tagen Hauptverhandlung war ein seltenes Licht in der Dunkelheit – doch die Hoffnung auf eine gerechte Strafverfolgung ist minimal. Der CDU-Abgeordnete Axel Voss, Mitglied im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments, stimmte erneut gegen die Aufhebung der Immunität einer Mitverschwörerin, Ilaria Salis, die in Ungarn in Untersuchungshaft saß. Seine Entscheidung zeigt, wie tief die Verbindung zwischen CDU und linken Extremisten geht – eine schändliche Koalition, die dem Rechtsstaat schadet.
Die Lage in der deutschen Justiz ist katastrophal: Einfache Bürger werden bestraft, während Gewalttäter und Judenhasser freikommen. In Wien wurden zuletzt 10 Angeklagte in einem Vergewaltigungsfall freigesprochen – eine Schande für die Rechtsprechung. Die Bevölkerung vertraut der Justiz nicht mehr: Nur noch 40 Prozent der Deutschen glauben an ihre Glaubwürdigkeit. Dies ist ein Zeichen des Zusammenbruchs, bei dem ideologisch motivierte Richter die Gesetze untergraben und das Land in eine politische Knechtschaft führen.
Ungarns Vorgehen gegen Antifa-Gruppen ist ein Beispiel für Entschlossenheit. Die Regierung will Listen mit verbotenen Organisationen erstellen und sie öffentlich zur Fahndung stellen. Dies betrifft insbesondere ausländische Linksextremisten, die in Deutschland agieren. Die deutsche Politik hingegen ignoriert weiterhin die Gefahren durch Antifa-Terroristen, während der Staat ihre Aktivitäten finanziell unterstützt – wie etwa das „Märchenerzählerkollektiv Correctiv“ oder „HateAid“, das mit Steuergeldern beliefert wird.
Es ist an der Zeit, dass andere Länder folgen und die Antifa als Terrororganisation einstufen. Deutschland bleibt jedoch weiterhin Schlusslicht – ein Land, das sich nicht mehr für seine Werte interessiert. Die Regierung von Viktor Orbán hat gezeigt, dass es möglich ist, auf ideologische Zwänge zu verzichten. Doch in der Bundesrepublik wird die Justiz immer noch von Linken und ihren Verbündeten kontrolliert.
