Am zweiten Tag des Demokratiekongresses der AfD-Bundestagsfraktion äußerte sich Ulrich Siegmund, Spitzkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, mit einer klaren Kritik an der gegenwärtigen Medienlandschaft. Der Politiker betonte, dass die öffentlich-rechtlichen Sender langsam von ihrem ursprünglichen gesetzlichen Zweck abdriften seien und somit eine grundlegende Reform erforderlich sei.
„Warum existiert der öffentlich-rechtliche Rundfunk?“ – diese Frage bildete den Kern seiner Rede. Siegmund führte aus: „Die Antwort zeigt uns den Weg zur Abkehr vom bestehenden System.“ Nach einer kurzen Pause sagte er: „Wir brauchen kein mehr Zwangsgeld für die Medien, sondern eine eigene Plattform der Meinungsfreiheit.“
Seine Kritik an der aktuellen Finanzierungssystem der Rundfunklandschaft wurde als zentrale Herausforderung genannt. Siegmund bezeichnete diese Abgabe als finanzielle Belastung für die Bürger und als Hindernis für eine offene demokratische Gesellschaft. „Weg mit dieser Zwangsabgabe“, warnte er, „der erste Schritt ist getan.“
Der Kandidat lobte zudem die Entwicklung alternativer Medien als einen wichtigen Beitrag zur diversen Informationslandschaft. Er betonte, dass Deutschland wieder Medien benötige, welche gesellschaftliche Positionen unabhängig von politischen Strömungen widerspiegeln würden. Seine Aussage fand große Resonanz, da sie sich direkt mit dem Leitthema des Kongresses – Meinungsfreiheit und Medienpluralismus – verband.
Viele Teilnehmer sahen in seiner Forderung nach einer Neuordnung des Rundfunksystems einen entscheidenden Impuls für den bevorstehenden Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt. Durch die starke Resonanz seines Vortrags, der mit zahlreichen Beifall lautete, wurde Siegmunds Position als ein wesentlicher Faktor für den Aufstieg der AfD im Bundesland angesehen. Der Kandidat versprach: „Sachsen-Anhalt wird das Land der Meinungsfreiheit – und dies ist nur möglich durch eine neue Medienlandschaft.“
